Pius Schneider - Schneider Rechtsanwälte

7. April 2022

7. April 2022

Unfall während Wheelie: Versicherung zahlt nicht!

Bei einem Überholmanöver eines Motorradfahrers im Ortsgebiet kam es zu einem Frontalzusammenstoß mit einem in die Vorrangstraße einbiegenden PKW. Eine 100%ige Invalidität des jungen Motorradfahrers war die Folge. Während des Überholmanövers ist der Versicherungsnehmer großenteils auf dem Hinterrad gefahren.

7. April 2022

Die Falschaussage

Darf man vor Gericht, der Staatsanwaltschaft, einer Behörde oder vor der Polizei lügen? Wie so oft kommt es darauf an. Grundsätzlich aber gilt, dass eine Beschuldigte bzw. ein Beschuldigter lügen darf, während eine Zeugin bzw. ein Zeuge nicht lügen darf.

7. April 2022

Darf man vor der Polizei flüchten?

Ob man nun von der Polizei flüchten darf oder nicht, darüber sind sich nicht einmal die Gerichte einig. Es gibt immer wieder Gerichtsurteile, in denen jemand, der von der Polizei davon gelaufen ist, Schadenersatz zahlen musste, weil sich der Polizist verletzt hat

21. Februar 2022

Das Handy und die Polizei

In der digitalen Welt ist auf Smartphones mittlerweile fast das ganze Leben des Besitzers gespeichert. Darum werden Handys regelmäßig von der Polizei beschlagnahmt bzw. sichergestellt, um die Daten als Beweismittel zu verwenden.

18. Februar 2022

18. Februar 2022

Parken auf Geh- und Fahrrecht

Die Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens erlaubt es Eigentümern von Grundstücken über ein anderes Grundstück zu Gehen und zu Fahren. Oft kommt es zu Konflikten zwischen Nachbarn, wenn auf einem solchen Geh- und Fahrrecht geparkt wird. Doch ist Parken erlaubt?

20. Januar 2022

20. Januar 2022

Die Ausnahmen von der Impfpflicht

Der Nationalrat hat heute die Impfpflicht beschlossen. Damit gilt ab 01.02.2022 die Pflicht, sich in Österreich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Das Gesetz sieht jedoch auch Ausnahmen von dieser Pflicht vor.

14. Januar 2022

14. Januar 2022

Geh- und Fahrrecht Schneeräumung

Wer ist eigentlich auf einem Geh- und Fahrrecht zur Schneeräumung verpflichtet? Kann derjenige über dessen Grund gefahren werden darf auch zur Schneeräumung verdonnert werden? Und wer trägt die Kosten für Schneeschaufel, Streugut, Salz oder wenn sogar ein Schneepflug angeheuert werden muss?

14. Dezember 2021

Ladung: Muss ich zur Polizei?

Sie haben einen Brief von der Polizei bekommen. In diesem werden Sie aufgefordert, auf die Polizeiinspektion zu kommen, um auszusagen. Der Termin in der Ladung ist meistens sehr kurzfristig und zu ungünstigen Zeiten. Müssen Sie eine solche Ladung befolgen? Was passiert, wenn Sie einfach nicht hingehen?

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