14. Januar 2022
Wer ist eigentlich auf einem Geh- und Fahrrecht zur Schneeräumung verpflichtet? Kann derjenige über dessen Grund gefahren werden darf auch zur Schneeräumung verdonnert werden?
Und wer trägt die Kosten für Schneeschaufel, Streugut, Salz oder wenn sogar ein Schneepflug angeheuert werden muss?
9. Dezember 2019
Der Winter steht bevor und damit die Frage, wohin mit dem gefallenen Schnee. Im letzten Winter hat es besonders stark geschneit und hat ein Nachbar Schnee auf den Grund des anderen geschleudert. Das Verhältnis der beiden war schon angespannt, weshalb der eine den anderen auf Unterlassung geklagt hat.
15. Oktober 2013
Jüngst hatte sich der Oberste Gerichtshof mit der Schneeräum- bzw Streupflicht zu beschäftigen. Eine Frau war auf einer schneebedeckten Straße zu Fall gekommen. Diese war, wie schon in den Jahrzehnten davor, von der Gemeinde von Schnee geräumt worden. Allerdings hatten beide Anrainer die Straßenränder nicht gestreut. Die Fußgängerin war daher zur Straßenmitte hin ausgewichen, kam zu Sturz und verletzte sich. Keiner der Beklagten Anrainer wollte ihr Schmerzengeld bezahlen.