22. Februar 2023
Sind Dienstbarkeiten und Wegerechte gültig, auch wenn sie nicht im Grundbuch eingetragen und nicht offenkundig sind? Wir schildern die Rechtslage in Vorarlberg und die dort geltende wichtige Ausnahme vom Eintragungsgrundsatz beim Grundbuch.
18. Februar 2022
Die Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens erlaubt es Eigentümern von Grundstücken über ein anderes Grundstück zu Gehen und zu Fahren. Oft kommt es zu Konflikten zwischen Nachbarn, wenn auf einem solchen Geh- und Fahrrecht geparkt wird. Doch ist Parken erlaubt?
1. November 2021
Verträge werden tagtäglich von Personen abgeschlossen. Diese sich oft gar nicht bewusst, dass sie einen Vertrag schließen, so beispielsweise beim Lösen eines Parktickets oder beim Download einer App. Doch wann sind Verträge gültig und bindend?
9. Januar 2018
Eine Frau schloss mit ihren Schwiegereltern vor einem Notar einen Vertrag, nach dem sie eine Landwirtschaft gegen Pflege der Schwiegereltern und Haushaltsführung ins Eigentum übertragen erhielt. Es wurde vereinbart, dass sie im Falle der Scheidung die Liegenschaft an ihre Kinder übertragen müsse.
28. Januar 2016
Oft stellt sich die Frage, ob Schweigen im geschäftlichen Verkehr als Zustimmung gewertet werden kann oder nicht. Die Rechtsprechung meint, dass grundsätzlich Schweigen keine Zustimmung ist. Kürzlich hat der OGH (8 Ob 95/15a) jedoch ausgeführt, dass Schweigen im dortigen Fall als Zustimmung gewertet werden könne. Warum?
28. Januar 2010
Was gilt, wenn der Vermieter mit Lärm den Mieter stört? Unter welchen Umständen kann sich der Mieter wehren? In einem solchen Fall hat der OGH vor kurzem entschieden.
Der Kläger hat vom Beklagten ein Büro und eine Wohnung mitten in der Stadt gemietet.
4. Februar 2009
Letzthin hat der OGH sich mit irreführenden Praktiken eines Internetanbieters auseinander gesetzt. Dieser hat mit „Gratislebensprognosen“ geworben. Bei einem durchschnittlich informierten und verständigen Internetnutzer ist nach Auffassung des Gerichtes der Eindruck entstanden, dass es sich tatsächlich um ein Gratisangebot handelt
30. Juni 2008
Immer häufiger werden Waren über Internet ge- bzw. verkauft. Bei solchen Geschäften können sich verschiedenste Rechtsfragen ergeben. In einer neueren Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof sich mit einem derartigen Fall auseinander gesetzt.